Das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) ist ein Gesetz, welches die wirtschaftliche Sicherung von Krankenhäusern, die eigenverantwortlich und leistungsfähig arbeiten, sowie die Regelung der Krankenhauspflegesätze rechtlich festsetzt. Ziel sind eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung und sozial tragbare Pflegesätze. Dabei ist Sicherung von freigemeinnützigen sowie privaten Krankenhäusern zu gewährleisten. Als wirtschaftliche Sicherung bezeichnet man in diesem Sinne die Übernahme von Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung, sowie den Erhalt von leistungsgerechten Erlösen aus Pflegesätzen und Vergütungen für vor- sowie nachstationäre Behandlung und ambulantes Operieren. Das Gesetz ist am 01. Januar 1972 in Kraft getreten.

 

 

Grundlegende Informationen zum KHG

Aufbau des KHG

 

Das Krankenhausfinanzierungsgesetz ist in verschiedene Abschnitte eingeteilt:

  1. Allgemeine Vorschriften
    • Grundsatz
    • Begriffsbestimmung
    • Anwendungsbereich
    • Nicht förderungsfähige Einrichtungen
    • Krankenhausplanung und Investitionsprogramme
    • Mitwirkung der Beteiligten
  2. Grundsätze der Investitionsförderung
    • Voraussetzung der Förderung
    • Fördertatbestände
    • Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung
    • Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung
    • Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen
    • Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben
    • Auswertung der Wirkungen der Förderung
    • Beteiligung an Schließungskosten
  3. Vorschriften über Krankenhauspflegesätze
    • Verordnung zur Regelung der Pflegesätze
    • Grundsätze für die Pflegesatzregelung
    • Finanzierung von Ausbildungskosten
    • Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser
    • Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Schlichtungsausschuss
    • Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen
    • Pflegesatzverfahren
    • Schiedsstelle
    • Nichtanwenden von Pflegesatzvorschriften
  4. weggefallen
  5. Sonstige Vorschriften
    • Zuständigkeitsregelung
    • Auskunftspflicht und Statistik
    • Darlehen aus Bundesmitteln
    • Berlin-Klausel

 

 

KHG - Inhaltsübersicht

Inhalte des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG)

 

 

Anwendungsbereich des KHG

 

Von der gesetzlichen Regelung ausgenommen sind:

  • Krankenhäuser des Straf- oder Maßregelvollzugs
  • Krankenhäuser der Träger der allgemeinen Rentenversicherung
  • Krankenhäuser der Träger der allgemeinen Unfallversicherung, sofern die Unfallversicherung die Kosten trägt

 

Krankenhausfinanzierungsgesetz

 


 

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