Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist eine oberste Bundesbehörde mit Sitzen in Bonn und Berlin. Als Bundesministerium ist es zuständig für verschiedene Tätigkeitsbereiche rund um den Schutz der Gesundheit der deutschen Bevölkerung. Derzeitiger Gesundheitsminister ist Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD).
Inhaltsverzeichnis
Historie zur Entstehung des BMG
Das BMG wurde am 14. November 1961 zunächst unter dem Namen „Bundesministerium für Gesundheitswesen“ als eigenständiges Ministerium eingerichtet. Erstmal dem Bundesministerium für Familie und Jugend zugeordnet, fungierten die Ministerien gemeinsam bis zum Jahr 1986 als Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit. Nach seiner Abspaltung im Jahr 1986 wurde dem BMG die heute wesentliche Abteilung „Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung“ zugeteilt. Nachdem im Jahr 2002 ebenfalls der Bereich Soziales hinzukam, wurde das BMG zum Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung. Seit dem Jahr 2005, nachdem die Zuständigkeit des Bereichs Soziales wieder dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales übertragen wurde, fungiert das BMG unter dem bekannten Namen.
Aufbau
Das BMG ist zusammengesetzt aus verschiedenen Personen und Geschäftsbereichen. Die Leitung übernimmt die/der Bundesminister/in, gefolgt von der/m beamteten Staatssekretär/in und der/n Parlamentarischen Staatssekretären/innen. Weiterhin gibt es eine/n Beauftragte/n für die Belange von Patientinnen und Patienten sowie eine/n Drogenbeauftragte/n.
Das Ministerium ist in folgende Abteilunge gegliedert:
- Abteilung Z – Zentralabteilung Europa und Internationales
- Abteilung 1 – Arzneimittel, Medizinprodukte, Biotechnologie
- Abteilung 2 – Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung
- Abteilung 3 – Medizin- und Berufsrecht, Prävention
- Abteilung 4 – Pflegeversicherung und -stärkung
- Abteilung 5 – Digitalisierung und Innovation
- Abteilung 6 – Öffentliche Gesundheit
Folgende Bundesbehörden sind dem BMG nachgeordnet:
- das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM),
- das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR),
- das Robert-Koch-Institut (RKI),
- die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA),
- das Paul-Ehrlich-Institut (PEI),
- das Deutsche Institut für medizinische Dokumentation und Information (DIMDI)
Aufgaben
Der Kern der Arbeit des Ministeriums liegt auf der Erarbeitung von Gesetzesentwürfen, neuen Rechtsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften. Fokussiert wird dabei die Sicherung und Fortentwicklung der Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sowie der Pflegeversicherung, der Patientenschutz und die Qualitätssicherung.
Weitere Aufgabenbereiche sind:
- Gesundheitsschutz und Krankheitsbekämpfung: Infektionsschutz, Prävention, Arzneimittel- und Medizinproduktesicherheit, Förderung von Forschung und neuen Versorgungsstrukturen
- Digitalisierung und Gesundheitsdaten: Förderung der digitalen Transformation im Gesundheits- und Pflegewesen, Ausbau der Nutzung von Gesundheitsdaten
- Bildung, Prävention und Gesundheitsinformation: Stärkung der Gesundheitskompetenz, Informationen über Drogen- und Suchtprävention, Regelung der Zulassung und Ausbildung medizinischer Berufe
- Internationale und europäische Gesundheitspolitik: Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen (WHO, EU, OECD, G7, G20), Förderung globaler Gesundheitsziele, bilaterale Kooperationen
- Integration und Chancengleichheit: Gesundheitsförderung für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte durch zielgruppenspezifische Maßnahmen und Projekte
- Beauftragte und Behörden: Zuständigkeit für Pflege-, Patienten- und Drogenbeauftragte sowie Aufsicht über nachgeordnete Behörden wie das Robert Koch-Institut (RKI), das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)
Darüber hinaus hat das BMG Rechtsaufsicht über den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) und beauftragt das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) zur Erstellung wissenschaftlicher Gutachten, sowie das BfArM Herausgabe von amtlichen Klassifikationen.
Weitere, relevante Informationen:
- BfArM – Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
- BZgA – Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
- Das Abhängigkeitsverhältnis der Akteure im G-DRG System
- DIMDI – Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information
- G-BA – Gemeinsamer Bundesausschuss
- GKV – Gesetzliche Krankenversicherung
- IQWiG – Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen
- PEI – Paul-Ehrlich-Institut
- RKI – Robert-Koch-Institut